Sparkassendarlehen

Sparbuchkredit

Sparkassenkredite: Wie kann ein Widerspruch durchgesetzt werden? Wollen sich Sparkassenkunden von einem Kredit verabschieden, tritt immer häufiger die aus den Massenmedien vertraute Widerrufsmöglichkeit in den Vordergrund. Handelt es sich bei dem Rücktritt wirklich um eine "einfache" Lösung? Diese Unterschriften wurden auch von zahlreichen Sparkassenkunden zum Abschluss von Kreditverträgen verwendet. Möchte ein Verbraucher jedoch vor Ablauf der Frist von einem Sparkredit zurücktreten, kann sich dies als problematisch herausstellen.

Sucht man nach Wegen, sich noch vom vorhandenen Kredit zu unterscheiden, kommt es bei einer Suche rasch zum Rücktritt. Dies ist ein gesetzliches Verbraucherschutzrecht, das es einem Konsumenten erlaubt, von einem Kaufvertrag zurückzutreten, indem er ihn widerruft. Durch einen wirksamen Widerspruch wird der Vertragsinhalt "aufgehoben" (einschließlich unangenehmer Vertragsbestimmungen wie z.B. Vorauszahlungsstrafen).

Bei der Widerrufserklärung handelt es sich jedoch nicht um eine Allzweck-Lösung, die in jedem Falle anwendbar ist. Hiervon zeugt unter anderem, dass ein Widerspruch nicht für einen bestimmten Zeitraum, sondern nur innerhalb der Widerspruchsfrist ausgesprochen werden kann. Eine Betrachtung der dem Vertrag beigefügten Widerrufsbelehrung kann nicht immer helfen. Beispielsweise können die von den Sparbetrieben verwendeten Weisungsformulare einem Verbraucher unterschiedliche vorstellbare Ansätze für einen eventuellen Beginn der Sperrfrist vorgeben.

Der Grund dafür ist, dass die Voraussetzungen für eine Sperranweisung hoch sind, so dass nicht jede in einem Leihvertrag gedruckte Sperranweisung gültig ist. Inwieweit die im Einzelnen angewandte Kündigungspolitik den gesetzlichen Vorgaben nicht entspricht, kann jedoch erst nach einer juristischen Überprüfung beurteilt werden - denn es gibt keinen "den" Sparkreditvertrag, sondern unterschiedliche Vertragsformen und Kündigungsrichtlinien.

Deshalb kann ohne juristische Überprüfung nicht mit Gewissheit gesagt werden, ob ein bestimmter Sparkassenkredit noch widerruflich ist oder nicht. Auch Gerichtsentscheidungen können nur dann helfen, wenn sie den gleichen und nicht nur einen vergleichbaren Sachverhalt zum Gegenstand haben. Zur Klärung ist jedoch angesichts der komplizierten rechtlichen Situation in der Regel bereits eine juristische Überprüfung erforderlich.

Erst nach einer Einzelfallprüfung kann daher beurteilt werden, ob ein Widerspruch im Einzelfall Erfolg haben kann und ob er auch Sinn macht.