Schutzklausel

Sicherheitsklausel

Viele übersetzte Beispielsätze mit "Schutzklausel" - Englisch-Deutsches Wörterbuch und Suchmaschine für englische Übersetzungen . mw-headline" id="Contractual_Basics">Contractual_Basics[a class="mw-editsection-visualeditor" href="/w/index.php?title=Protection-Clause-Code&veaction=edit&section=1"" title="Edit section: Vertragsgrundlagen ">Bearbeitung | < Quelltext bearbeiten]  

Die Schutzklausel ist ein vom ICC (= International Chamber of Commerce) erarbeitetes Instrument zur Änderung oder Vervollständigung von Kunst. GATT (= Rahmenabkommen über Zölle und Handel). Das XIX GATT muss überarbeitet werden. In Bezug auf die zu befolgenden Vorschriften bestimmt der Sicherheitskodex, dass ohne Zustimmung des Sicherheitsausschusses eine Massnahme nach Ar.

Das XIX GATT sollte nicht mehr erlaubt sein. Die in der Praxis gebräuchlichen "Grauzonenmaßnahmen"[3] erfordern dann auch die Zustimmung des Komitees. Die Unterzeichnerstaaten des GATT haben das Recht, beim Ausschuß Beschwerde einzulegen, wenn sie der Ansicht sind, daß ihre Belange durch eine Sicherungsmaßnahme beeinträchtigt wurden, ohne selbst Vertragspartei der vom Ausschuß gebilligten fraglichen Maßnahmen sein zu müssen.

Nont tariff Distortions of International Trade, Washington D.C. 1970 Qualambusch, L., Non-tariff Trade Barriers; ein Beitragssatz zu ihrer Systementwicklung, Umsetzung und Eliminierung, Köln, Institute for Economic Policy at the University of Cologne, 76.

Begriffsbestimmung

Vertragsklausel des GATT (Art. XIX): Ein WTO-Mitglied ist befugt, seine Vertragsverpflichtungen (z.B. die Verpflichtung zur Einführung eines Zollsatzes) auszusetzen oder zu ergänzen, wenn die Gefährdung einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der inländischen Produktion durch vermehrte Einfuhren eines Produkts eintritt. Die Schutzklausel hat auch in bilateralen Handelsvereinbarungen Einfluss erlangt. Zwei. Ex-ante-Schutzklausel Der 134 EGV war eine der vielen EU-Handelsschutzmaßnahmen; heute werden die EU-Handelsschutzmaßnahmen auf der Grundlage von Artikel 207 AEUV angenommen, mit dem das WTO-Recht umgesetzt wird:

Hierzu zählen beispielsweise die Antidumpingverordnung (EG) Nr. 1225/2009 und die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 über die gemeinsamen Regeln für Einfuhren zum Schutze vor der Einfuhren gedumpter oder subventionierter Waren aus Drittländern.

Die Schweiz - Was ist eine Schutzklausel? Das sind die Entwürfe des Bundesrates - Aktuelles

Der Bund will die Einwanderung aus der EU mit einer Schutzklausel eindämmen. Mit einer Schutzklausel will er den Wünschen der Menschen aufkommen. Mit der Einführung einer Schutzklausel wurde kein Verstoß gegen das Abkommen über die Freizügigkeit von Personen festgestellt. Unabhängig von den Möglichkeiten, die eine Schutzklausel eröffnet, ist diese Maßnahme kein "Allheilmittel". Im Hinblick auf eine Schutzklausel antwortet der Bundsrat auf die Vorwürfe, die er in seiner Botschaft vom vergangenen Jahr im Rahmen des Konsultationsprozesses einbringt.

Liberale und führende Unternehmensverbände sprachen sich dagegen für eine Schutzklausel aus. Empfangen Sie die neuesten Informationen über Push-Meldungen im Browser. Du erhältst dann von uns einen Verweis, mit dem du ein frisches Kennwort anlegen kannst. Du wirst in Kuerze eine E-Mail mit einem Verweis zur Erneuerung deines Passworts bekommen. Sie haben keine Mitteilung empfangen?

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