Kreditwesengesetz

Bankwesengesetz

Credit Act (Gesetz über das Kreditsystem). Begriffsbestimmung Bankengesetz in der Fassung vom 9.9.1998 (BGBl. I 2776), letztmals ergänzt durch Artikel 14 Abs.

2 G v. 17.7.2017 I 2446 Hauptzweck: Sicherstellung und Aufrechterhaltung der Funktionsweise des Bankensektors, Schutz der Gläubiger vor Einlagenverlusten; es soll die Grundpfeiler des Bankensektors durch Regulierung von Wettbewerb, Öffentlichkeit und Bankaufsicht sowie durch Regelungen zum Aktivgeschäft und zur Liquiditätsbeschaffung stärken.

Detaillierte Regelungen: Mit der Einführung des vollständigen Konzessionssystems (Genehmigung) unterwirft das Kraftwerksgesetz alle Institutionen (Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) und Gruppen von Institutionen der öffentlichen Bankaufsicht. Die Regeln für Grosskredite, bestimmte Kredite an Verwaltungsorgane und die Einrichtung eines Evidenzzentrums zur Information der betroffenen Kreditanstalten über Millionendarlehen von Kreditnehmern dienten der Einlagensicherung; restriktive Regeln für Eigenmittel und Liquiät.

Einige Bestimmungen des Kraftwerksgesetzes (z.B. 10, II, 13) wurden inzwischen durch Ermächtigungen zum Erlass von Erlassen abgelöst, die es der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ermöglichen, Erlasse von Erlassen zu regulatorischen Inhalten zu erlassen. Auch das Kreditwesengesetz beinhaltet eine Vielzahl von Straf- und Bußgeldbestimmungen (§§ 54-60d). Genehmigungspflichtige Finanzinstitute dürfen nicht in Gestalt eines privaten Bankiers (Einzelkaufmann) geführt werden. Sie hat die neue Basler Eigenkapitalverordnung (Basel II) implementiert und die deutschen bankaufsichtsrechtlichen Bestimmungen deutlich umgestellt.

Mit der SolvV wurde Basel II in nationales Recht übernommen; die bisherigen Prinzipien I und II über die Eigenkapitalausstattung und die Liquiditätslage der Kreditinstitute wurden in den Stand von Verordnungen übergeführt. Damit soll die Risikofähigkeit der Banken in ihrer Gesamtheit eingeschränkt werden. Die Änderungen, die das Kraftwerksgesetz im Rahmen der Implementierung von Basel III erfahren hat, sind von Bedeutung.

Durch die Eigenkapitalverordnung (CRR) und die Kapitalanforderungsrichtlinie (CRD IV) wurde die Eigenkapitaldefinition grundsätzlich geändert und ist nicht mehr im Kapitalmarktgesetz verankert; darüber hinaus wurden Vorschriften zu verschiedenen Eigenkapitalpuffern ( 10c-i) aufgenommen.

Kreditinstitut (KWG): Erklärung der Rechtsgrundlage

Die Struktur der Beaufsichtigung von Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten wird durch das KWG geregelt und ist die wesentliche Rechtsgrundlage dafür. Ihre Regeln finden Anwendung auf Kreditanstalten, Finanzholdinggesellschaften, Mischfonds, Finanzdienstleistungsunternehmen, Finanzkonglomerate sowie Misch- und Finanzkonzerne. Der Hauptzweck des Bankengesetzes lässt sich in zwei Bereiche unterteilen: Sicherstellung und Aufrechterhaltung der Lebensfähigkeit des Bankensektors.

Die Kreditoren von Kreditanstalten werden vor dem Ausfall ihrer Bankeinlagen bewahrt. Das Aufsichtsrecht unterteilt sich in die Bewilligung von Kredit- und Finanzdienstleistungsunternehmen sowie die nachfolgende Beaufsichtigung durch die Bafin. Diese Beaufsichtigung schützt nicht den einzelnen Kreditgeber oder Konsumenten, sondern soll die Kreditgeber in ihrer Allgemeingültigkeit und dem öffentlichen Interesse an der Leistungsfähigkeit von Kreditanstalten und Bänken schützen.

So überprüft die Bundesanstalt vor der Aufnahme, ob genügend Kapital zur Verfügung steht und ob die Führung des Institutes von Persönlichkeiten ausgeübt wird, die ihre Fach- und Selbstkompetenz nachweisen. Die Frage, ob die den Instituten zugegangenen Risikopositionen durch ausreichend Eigenmittel gedeckt sind, ist letztlich das zentrale Thema der fortlaufenden Überwachung. Unbefugte Banktransaktionen werden von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) betrieben.

Gemäß Kreditwesengesetz sind Institute und Kreditanstalten dazu angehalten, der Finanzaufsicht Auskunft über gewisse Angaben zu erteilen. Damit können die Deutsche Bank und die BaFin einen direkten Einfluss auf die überwachten Institute ausüben. Oft wird das Kraftwerksgesetz auf die Risikoerfassung angewendet, um die Kreditgeber vor Anlageverlusten zu bewahren. Dies schränkt die Risikofähigkeit der Institute ein.

Beispielsweise kann man verhindern, dass Kreditinstitute frivol Darlehen gewähren und sich damit in eine Gefährdung stürzen. Die Zurückweisung eines Kreditantrags nach einer Kreditprüfung kann für den Bewerber zwar enttäuschend sein, schützt ihn aber vor einer Forderungsausfall. Das Kreditwesengesetz (KWG) schreibt den aufsichtspflichtigen Instituten Berichtspflichten gegenüber der Nationalbank und der Bundesanstalt vor.

Darin ist festgelegt, dass die Kreditinstitute stets über ausreichend Mittel zur Erfüllung ihrer langfristigen Zahlungsverpflichtungen in ausreichender Höhe aufkommen müssen. Die fachgerechte Handhabung von Kredit-, Markt-, Liquiditäts- und sonstigen Risikoarten ist eine der wichtigsten Aufgaben der Finanzintermediäre. Ziel ist es, zu verhindern, dass diese Gefahren zu Solvenzrisiken für Institutionen und Instabilität im Finanzbereich führen. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass diese Gefahren vermieden werden. In Basel I wurde lediglich das Mindesteigenkapital als entscheidender Faktor für die Risikobegrenzung genannt, während in Basel II die Sicherung und Stabilität der Finanzierungssysteme gestärkt werden soll.

Die Investitionen sollen noch mehr als bisher vom eingegangen Risikopotenzial abhängen. Darüber hinaus sind jüngere Erkenntnisse auf den Finanzmärkten zu berücksichtigen und im Rahmen des Risikomanagements der Kreditinstitute zu berücksichtigen. Seit dem 01.01.2007 sind die Vorschriften auf alle Institutionen in den Mitgliedsstaaten der EU anzuwenden. In Deutschland wird sie durch das Kreditwesengesetz, die Liquiditätsverordnung und die Grundanforderungen an das Risikomanagementsystem gesteuert.

Das Kreditwesengesetz und die dazugehörigen Erlasse (z.B. die Solvabilitätsverordnung) bringen den Instituten Residualrisiken auf, so dass die Kreditinstitute ihre Risikobereitschaft einschränken können. Die Richtlinien, welche Gefahren bei der Kreditgewährung übernommen werden können, sind klar definiert. Vor der Kreditgewährung verlangt das Kreditwesengesetz (KWG), dass alle diese Risken durch eine detaillierte Bonitätsprüfung weitestgehend ausgeschlossen werden.

Insbesondere im Kreditbereich ist zu befürchten, dass die Schuldner ihre vertraglichen Zins- und Tilgungsleistungen nicht oder nur zum Teil erfüllen werden. Darüber hinaus ergibt sich das Risikopotenzial, dass eine Bonitätsverschlechterung zu zusätzlichen Aufwendungen und Verlusten für die BayernLB führen könnte (Kreditrisiko). Solche Gefahren existieren in geringerem Maße auch für Investoren, wenn das Unternehmen, dessen Aktien oder Sicherheiten der Investor übernommen hat, zahlungsunfähig wird.

Gemäß dem Solvabilitätsgesetz sind alle Kreditinstitute dazu angehalten, diese Kredite mit ausreichenden eigenen Mitteln zu sichern. MarktrisikoDas Verlustrisiko für die Anleger aufgrund von Marktkonditionen. Dies ist zum einen das generelle Marktpreisrisiko, das zu den besonderen Risken von Kapitalanlagen gehört, und zum anderen das Aktienkurs- und Zinsänderungsrisiko, dessen Veränderung auf der Beeinflussung von Marktbedingungen basiert, die von allgemeinen Marktschwankungen abhängig sind.

LiquiditätsrisikoEin solches Ausfallrisiko entsteht durch das Missverhältnis von Zahlungseingängen und -ausgängen, so dass das Ausfallrisiko für die Bank ausfällt. Der Liquiditätsgrad ist im Vorfeld für den folgenden Monat zu berechnen und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zu melden. Operationelle RisikenDieses bezeichnet das Verlustrisiko, das sich aus der Inanspruchnahme unzureichender oder gescheiterter interner Prozesse, Menschen und Systeme oder aus äußeren Umständen ergeben kann.

Die Kreditinstitute müssen in diesem Falle über ein internes Kontrollsystem mit angemessener Geschäftstätigkeit und Geschäftsumfang aufrechterhalten. Bestes Ratenkreditgeschäft mit höchster Kundenzufriedenheit: FINANZCHECK. de belegte mit 4,9 von max. 5,0 Ratingboni und 831 Ratings den ersten Rang in der Klasse Intermediär |Credit. FINANZCHECK.de darf sich daher Best Intermediary | Loan 2018 nennen.

Das Kreditwesengesetz schreibt vor, dass Bank- und Kreditanstalten die Deutsche Bank und die Finanzaufsichtsbehörde (BaFin) über gewisse Angaben zu informieren haben. Mit Hilfe dieser Angaben können die Deutsche Bank und die Bank direkte Einflussmöglichkeiten auf die Institutionen ausüben. Die Bank hat auch ohne besondere Begründung eine allgemeine Informationspflicht nach § 44.

Gemäß 10 müssen die Kreditinstitute über ein ausreichendes Eigenmittel verfügen und jeden Kalendermonat im Vorfeld für den folgenden Kalendermonat eine Gesamtkennziffer aufstellen. Gemäß den 13, 13a, 13b, 13b sind die Kreditinstitute zur quartalsweisen Meldung ihrer Großrisiken angehalten. Die individuelle Obergrenze für Großkreditrisiken darf nur mit Genehmigung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht überschritten werden.

Nach § 25 sind die Kreditinstitute verpflichtet, der Deutsche Bank die monatlichen Bilanzzahlen (Monatsrechnung) zu übermitteln und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören nach 12a die Aufnahme einer Geschäftsbeziehung, nach 14 die Gewährung von Darlehen in Millionenhöhe (Darlehen mit einem Gesamtvolumen von EUR 1.000.000.000 oder mehr) und nach 24 mehrere Sonderereignisse wie die Ernennung und Abberufung eines Geschäftsführers, die Aufnahme und Abberufung einer Geschäftsbeteiligung, eine Rechtsformänderung, die Sitzverlegung, die Verlegung der Zweigniederlassung oder des Firmensitzes, die Aufhebung des Geschäftsbetriebs, etc.

Sie hat das Recht, in die Leitung des Unternehmens entschieden einzuwirken. Darüber hinaus wird die Verlässlichkeit des Managements durch die Prüfung von Vorstandsbestellungen durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) regelmässig gewährleistet. Bei Großkrediten ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht befugt ( 13) und kann auch einzelne Werbeformen verbieten, um Beschwerden in der Bankwerbung zu bekämpfen (23).

Die Genehmigung wird von der Europäischen Nationalbank in Absprache mit der Bundesanstalt auf der Basis der 32, 33 Kreditwesengesetz (KWG) erteilen. Für die Bewilligung zum Betrieb von Bankdienstleistungen ist die Bundesanstalt nach wie vor verantwortlich. So kann die Bundesanstalt beispielsweise von der Aufsichtsbehörde fordern, dass Manager, die nicht ausreichend qualifiziert oder nicht zuverlässig sind, entlassen und durch einen besonderen Vertreter vertreten werden ( 33, 34, 36, 36).

Zusätzlich hat die BAföG das Recht, besondere Prüfungen zu verlangen, um einen Überblick über die Wirtschaftslage, die Risikolage und die Aufbauorganisation einer Hausbank vor ort zu gewinnen. Sie kann z.B. nach Verstreichen einer vernünftigen Zeit Auszahlungen, Gewinnausschüttungen und Darlehen verbieten. Auf der Website der Finanzaufsichtsbehörde (BaFin) kann die jeweils gültige Version des KWG einsehen und herunterladen werden.

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