Kreditvermittler

Finanzintermediäre

Unterscheidung zwischen Credit Brokerage und Kreditgeschäft für Brokerplattformen Nach der erfolgreichen Warnung des Online-Kreditvermittlers Smava vor der Ausstellung eines "Auszahlungsversprechens" durch die Konsumentenzentrale Sachsen verlagert sich der Schwerpunkt auf die Begrenzung von Kreditgeschäft und Credit Brokering . Der reine Kreditvermittler bedarf nur einer Genehmigung nach 34c Abs. 1 S. 1 Nr. 2 GEO (oder nach 34i GVO für die Vermietung von Immobilienkreditverträgen).  

Die Kreditvermittlerin darf nur Kredite vergeben, die dann von einem anderen Dritten vergeben werden - namentlich darf die Vermittlerin das Kredit nicht selbst vergeben. Vergibt der Intermediär das Kredit selbst und ist er gewerblich tätig, so ist dies ein Darlehensgeschäft, das einer Genehmigung des Kraftwerks erforderlich ist (§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 KWG).

Für die Akzeptanz eines Kreditgeschäftes im Sinne von 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 des Kreditgesetzes kann es ausreichen, dass der Intermediär keine rechtsverbindlichen Aussagen zum Kreditvertrag im Auftrag des potenziellen Kreditgebers in einer von aussen erkennbaren Weise macht. Der Kreditvermittler muss in den Geltungsbereich des 34c GEO fallen, er hat auch keinen Einfluß auf die Kreditgewährung durch den Dritten - der Mittler kann daher auch die Kreditgewährung in keiner Weise "versprechen", zumal die Kreditgewährung von weiteren Einflüssen ( "positive Bonitätsprüfung nach 505a ff. BGB" bei Verbraucherkrediten) abhängig ist, über die der Kreditgeber allein zu entscheiden hat.

Problematisch ist in der Praxis immer dann, wenn aus der Perspektive des Empfängers des Kreditinstituts bereits Verpflichtungen für eine erfolgreiche Kreditentscheidung eingegangen werden. Nach Ansicht der Verbraucherstelle macht Smartphone bereits mit dem "Auszahlungsversprechen" ein bindendes Ausschüttungsangebot, obwohl es sich am Ende nur um eine mehr oder weniger gute Ausschüttungsprognose handele - letzteres ist vor allem an den Darstellungen auf der Startseite ersichtlich.

Allerdings orientieren sich die Vereine bei Warnungen immer wieder an den kühnen Schlagworten ("Versprechungen") und ignorieren die damit verbundenen Ausdrücke. In Zukunft wird die Zahl der Prozesse wegen angeblich missverständlicher Darstellungen sicherlich weiter zunimmt. Daher ist bei aussagekräftigen Bezeichnungen immer umsichtig vorzugehen.