Haftungsfreistellung

Haftfreistellung

Eine Haftungsfreistellung, was ist das ? Will ein Entrepreneur anlegen, bieten günstige Förderkredite eine ideale Investition. Wenn ein Darlehensnehmer z.B. nicht in der Lage ist, das Kreditvolumen zurückzuzahlen, muss er die gestellte Sicherheit der Geschäftsbank hinterlegen.  

Letzterer ist seinerseits dem Auftraggeber gegenüber haftbar. Eine Haftungsfreistellung kann jedoch das Risikopotenzial für die Geschäftsbank erheblich reduzieren. Oft ist eine Haftungsfreistellung die einzige Möglichkeit, eine Finanzierungsmöglichkeit zu erhalten.

Die Ursache für diese "Haftungsverwirrung" ist das so genannte Hausbankprinzip. Darin heißt es, dass Förderkredite nicht unmittelbar bei der Gewährungsstelle beantrag. Der Antrag ist bei der Geschäftsbank zu stellen, die dann auch das Darlehen verwaltung. Der Begriff Geschäftsbank ist jedoch nicht unbedingt mit der eigenen Geschäftsbank zu vergleichen, mit der Sie bereits geschäftliche Beziehungen haben.

Wenn der Antrag nach Prüfung und positiver Beurteilung aller Dokumente genehmigt wird, nimmt die Bank die angeforderten Mittel von der zuständigen Ausgabestelle entgegen und gibt sie an den Darlehensnehmer weiter. Kann dieser jedoch den Darlehensbetrag nicht zurückzahlen und geht in Konkurs, so ist er gegenüber der Bank haftbar und muss ihr die geleisteten Sicherheiten bereitstellen.

Die BayernLB wird in diesem Falle die Sicherheit verkaufen, um mindestens einen Teil des Darlehens zurückzuzahlen. Zugleich ist sie gegenüber der ausstellenden Stelle voll haftbar, d.h. für den gesamten Kreditbetrag. Förderkredite sind daher immer mit einem bestimmten Restrisiko für die Geschäftsbanken behaftet. Ein Anreiz für die Geschäftsbanken, ihren Kundinnen und Kreditnehmern durch Förderkredite Finanzmittel zur Verfugung zu stellen, ist der Einsatz des risikoadjustierten Zinssatzsystems.

Auf diese Weise kann die Principal Bank die Höhe der Verzinsung unter Berücksichtigung der Kreditwürdigkeit und Verwertbarkeit der gegebenen Sicherheiten unter Berücksichtigung der individuellen Anpassung an die finanziellen Gegebenheiten des jeweiligen Unternehmen bestimmen. Darüber hinaus partizipieren die Häuserbanken in hohem Maße vom Ertrag der Zinszahlungen. Die Haftungsfreistellung senkt auch das Risikopotenzial für die Geschäftsbanken und erhöht ihre Einsatzbereitschaft, staatliche Zuschüsse in Form von Förderkrediten an Unternehmen zu vergeben.

Beispiel: Der Unternehmerkredit der KfW kann auf Antrag mit einer Entschädigung von 50 Prozent beantrag. Geht die Verpflichtung an den Auftragnehmer, kommt aber ab einem bestimmten Punkt den Zahlungsanordnungen nicht mehr nach, so haften der Auftraggeber und die Geschäftsbank gleichermaßen. Durch die Haftungsfreistellung und damit die Übernahme oder Umverteilung des Risikos auf die Principal Bank und die Ausgabestelle erhöhen sich daher die Möglichkeiten eines Entrepreneurs, einen Förderkredit von der Principal Bank zu bekommen - auch bei einer schwächeren Kreditwürdigkeit und niedrigen Besicherungen.

Teilweise sind die Unterstützungsprogramme gar mit einer Haftungsfreistellung von bis zu 80 Prozent verbunden. Ein Haftungsausschluss hat für den Entrepreneur zudem keine Auswirkungen. Er ist im Falle der Insolvenz nach wie vor dazu angehalten, die zur Verfügung gestellte Sicherheit an die Geschäftsbank zu übertragen. Die Erlöse werden nun jedoch zwischen der Bank und der Entwicklungsinstitution verteilt.