Darlehen zwischen Unternehmen

Kredite zwischen Unternehmen

Darlehen zwischen Unternehmen Darlehen zwischen Unternehmen werden nur gelegentlich in der Weise gewährt, dass ein Unternehmen einem anderen Unternehmen unmittelbar Gelder zur Verfügung stellt . Wenn dies jedoch der fall ist, sollte das kreditgebende Unternehmen auf einige wenige Aspekte achten. In jedem Falle sollte ein geschriebener Kreditvertrag geschlossen werden, der einige wesentliche Aspekte aufgreift.  

Zusätzlich zur Darlehenshöhe und dem Zinssatz sollten auch alle anderen Aufwendungen und Honorare aufscheinen. Es ist auch von Bedeutung zu wissen, dass der Darlehensgeber das Darlehen unverzüglich beenden kann, sobald er von der bevorstehenden Zahlungsunfähigkeit des Darlehensnehmers Kenntnis erlangt. Es gibt aber auch einige andere Arten von konzerninternen Darlehen.

Beispielsweise wird von einem Darlehen zwischen zwei Unternehmen gesprochen, wenn der Hersteller eines Produkts seinem Kunden ein Zahlungskredit gewährt. Nimmt man den Terminus "Intercompany-Darlehen" etwas weiter, dann zählen auch so genanntes Corporate Venture Capital Investors zu den Darlehensgebern, die Darlehen an andere Unternehmen gewähren. Diese Finanzierungsform ist für Unternehmen interessant, die gewillt sind, einem anderen Unternehmen Gelder zur Verfugung zu stellen, etwa bei gr. oder grösseren Vorleistungen.

Sie konzentrieren ihre Investitionen darauf, ihre Aktien an dem zu finanzierenden Unternehmen nach einem gewissen Zeitraum so profitabel wie möglich zu erwirtschaften.

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In jüngster Zeit ist die adäquate Preisgestaltung von finanziellen Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen spürbar explosiver und aktueller geworden. Dementsprechend sind Abschreibungen auf den Teilwert von eigenkapitalersetzenden Darlehen als absetzbare Ertragsminderungen im Sinn von (der früheren Version von) 8 b Abs. 3 KStG zu betrachten. Das BMF hat dann am 28. Mai 2011 das Anschreiben zur Umsetzung von 1 Ausländisches Steuergesetz (AStG) auf Teilabschreibungen und sonstige Beeinträchtigungen von Darlehen an Beteiligungsgesellschaften veröffentlicht.

Das neue Schreiben geht inhaltlich weit über den eigentlichen Gegenstand hinaus und behandelt auch Verrechnungspreisfragen wie die Höhe der Zinssätze und den Bedarf an Sicherheit für konzerninterne Kredite. Während die Neuregelung des 8 b Abs. 3 KWStG eine Abschreibung von Gesellschafter-Darlehen zum Teilwert praktisch unmöglich macht, liefert der Brief des BMF wichtige Eckdaten für die Überprüfung der Verrechnungspreise von gruppeninternen Darlehen.

Im Rahmen der Fremdvergleichsanalyse des Bundesfinanzministeriums wird vor allem die Problematik der Sicherungsnotwendigkeit konzerninterner Darlehen untersucht. Gemäß der ständigen Gesetzgebung des Bundesfinanzhofs erfordert die Kreditvergabe durch den Bund in der Regel keine Stellung von Sicherheiten, da allein die Konzernverhältnisse als ausreichend erachtet werden. Die Konsequenz daraus ist, dass die mangelnde Absicherung unter Konzernumständen nicht zwangsläufig zu einer Zinsänderung auftritt.

Das BMF trennt vor diesem Hintergund zwischen Darlehen von inländischen Mehrheitsaktionären, Darlehen aus laufender Geschäftsbeziehung und sonstigen Vorgängen. Insofern trennt das Bundesministerium der Finanzen drei Gestaltungsmöglichkeiten der Kreditvergabe durch einen Mehrheitsaktionär: Der Verwaltungsauftrag bestätigt: In den ersten und zweiten beiden Verfahren wird das Fremdvergleichsprinzip angewendet, wenn der Zins und alle anderen Bedingungen im Rahmen der Kreditvergabe auch von Dritten festgelegt wurden und damit marktüblich sind.

Für den dritten Sachverhalt wird die Abschreibung auf den Teilwert generell abgelehnt, da der Selbstbehalt des Konzerns als "dauerhafte übliche Sicherheit" erachtet wird. Dementsprechend kann der BMF-Brief aber auch so verstanden werden, dass das Nichtvorhandensein einer Risikoprämie bei ungesicherten Krediten die Möglichkeiten einer Teilabschreibung begrenzen kann, aber prinzipiell keinen Bedarf an einer Verrechnungspreisanpassung (d.h. einer Zinserhöhung ) aufwirft.

Selbst bei konzerninternen Liefer- und Leistungsforderungen ist das Fremdvergleichsprinzip zu prüfen, wenn die Verträge nicht erfüllbar sind. Ein über den Vorbehalt des Eigentums hinausgehendes Sicherungsrecht scheint hier ungewöhnlich zu sein. Ist ein Unternehmen in der Gefahr, muss es im Zweifelsfalle für jede einzelne Leistung auf dem Konto eine Sicherheitsleistung oder einen Rahmenvertrag aushandeln.

Bleiben die Forderungsbeträge unbezahlt und wird davon ausgegangen, dass ein Darlehen vergeben wurde, so wird erneut davon ausgegangen, dass es sich um den Eigentumsvorbehalt des Konzerns handelt, soweit keine Besicherung vorhanden ist. Bei der Kreditvergabe werden auch hier drei grundlegende Fälle unterschieden: Nach Ansicht des BMF ist die Fremdvergleichbarkeit nicht in allen FÃ?llen gegeben, wenn das Darlehen ohne hinreichende Besicherung vergeben wurde.

In Ermangelung eines Gesellschaftsvertrages besteht eine Geschäftsverbindung im Sinn von 1 Abs. 5 des Außensteuergesetzes (AStG), so dass die zu vereinbarenden Bedingungen in der Regel den im Ausland üblichen Bedingungen entsprechen. Daher muss der Zins für die ganze Dauer angelegt werden, um das Vorhandensein einer marktüblichen Bürgschaft zu untermauern. Deshalb wird der Zins prinzipiell nicht angepasst, sondern das Wertpapier gefälscht.

Dieses Wertpapier hat zur Folge, dass eine teilweise Wertminderung nach § 1 AStG korrigiert wird. Ob diese Sicherung die Zurückhaltung des Konzerns ist, wird jedoch an dieser Stellen im BMF-Schreiben nicht geklärt. Nicht in der Satzung verankerte Eigenkapitalersatzdarlehen gelten als pflichtgemäße Geschäftsverbindungen. Darlehen, die zwischen einem kontrollierenden Aktionär und verbundenen Unternehmen ohne Sicherheiten gewährt werden, haben nicht zwangsläufig zur Folge, dass die Einhaltung der Fremdvergleiche aufgrund des Selbstbehalts des Konzerns verweigert wird, sondern dass mögliche Teilabschreibungen abgelehnt werden.

Im Falle von Darlehen, die zwischen einem nicht kontrollierenden Anteilseigner und einem nahestehenden Unternehmen im Ausland gewährt werden, ist die Bestellung von Sicherheiten oder eine angemessene Risikoprämie zur Einhaltung des Fremdvergleichsprinzips obligatorisch. Dieser Absatz beinhaltet jedoch keine klaren Regeln für die Berechnung der Preise für gruppeninterne Finanzierungsdienstleistungen. Bereits 1983 hatten die deutschen Steuerbehörden die Grundlagen für die Überprüfung der Einkommensabgrenzung von internationalen Tochtergesellschaften (Verwaltungsgrundsätze) herausgegeben.

Insbesondere wird in Ziffer 4.2 der Administrativen Grundsätze auf die Bestimmung der Zinsen für konzerninterne Darlehen eingegangen. Ziel war es unter anderem, die konzerninternen Zinsen auf der Grundlage der Zinsen zu prüfen, die eine Bank Dritten für das betreffende Geschäft unter den gleichen o. ä. Bedingungen bezahlt hätte. Heutzutage ist man jedoch der Ansicht, dass die Konzernfinanzierung nur in Ausnahmen auf der Grundlage von Bankzinssätzen bestimmt werden sollte, da die in beiden Verfahren beteiligten Personen (Darlehen zwischen Konzernunternehmen auf der einen Seite und Darlehen einer selbstständig operierenden Hausbank auf der anderen) nicht als vergleichbare Personen gelten.

Es gibt neben der allgemeinen Rechtsgrundlage und den (rudimentären) Verwaltungsvorschriften auch nur wenige Gerichtsentscheidungen, die sich mit dem entsprechenden Zins von konzerninternen Darlehen auseinandersetzen. Im oben beschriebenen Prozedere hatte eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung ein Darlehen an ihre alleinigen Gesellschafter (Bruder und Schwester) vergeben. In diesem Falle sollte sich der feste gruppeninterne Zins auf den Refinanzierungssatz bezogen werden.

Guthabenzinsen (von der Hausbank auf Haben) sollten das niedrigste Ende einer Reihe von anwendbaren Verrechnungspreisen sein, und Lastzinsen (von der Hausbank auf Lastschriften ) sollten das oberste Ende der Spanne sein. Zudem wurde bereits die Ermittlung geeigneter konzerninterner Zinssätze auf Basis von bankbetrieblichen Soll- und Habenzinssätzen in Frage gestellt. In diesem Zusammenhang wurde die Ermittlung geeigneter konzerninterner Zinssätze in Frage gestellt. der Vergleich der Zinssätze.

Ein weiterer Rechtsstreit wurde vom Bundesfinananzhof am 23. Januar 1994 in Bezug auf einen holländischen Treuhandfonds entschieden, der zwei holländische Kapitalsammelstellen errichtet und ihnen zinspflichtige Darlehen gewährte. Unter anderem wurde in der Entscheidungsfindung die Frage diskutiert, ob es notwendig ist, Darlehen zwischen nahestehenden Personen, z.B. durch Grundstücke, zu unterlegen.

Der Gerichtshof stellte fest, dass bei einem gruppeninternen Geschäft eine Sicherung prinzipiell nicht erforderlich ist, da ein Darlehen an eine Konzerngesellschaft immer als durch den Einfluß eines Mehrheitsgesellschafters gesichert anzusehen ist. Aus diesem Grund wären Zusatzsicherheiten für Darlehen zwischen Unternehmen derselben Gruppe unüblich. Der Hof kommt auch zu dem Schluss, dass für gruppeninterne Darlehen nur die auf gesicherte Darlehen angewandten Zinssätze geeignet sind.

Fazit: In Deutschland gibt es noch wenige verbindliche und verlässliche aufsichtsrechtliche Vorgaben für die angemessene Preisgestaltung von gruppeninternen Darlehen.